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IBO Oldenburg

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Interessengemeinschaft für die Bürger und ihre Umwelt im Großraum Oldenburg e. V.

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Aktuell


Beim Klick auf das Bild gelangt man zur externen Seite der Stadt Oldenburg.

Öffentlichkeitsbeteiligung

Die NWZ berichtete am 25.3.2023 über die Lärmkartierung der Stadt Oldenburg. Im Gegensatz zum Straßenverkehrslärm ist aus der Karte der durch die Bahn und ihre Anlagen verursachte Lärm nicht ersichtlich, weil für diese Lärmkarten das Eisenbahnbundesamt (EBA) zuständig ist. Hierzu haben IBO und LiVe eine Presseerklärung abgegeben, über die in der NWZ am 3.4.2023 berichtet wurde.

In einer Mail des EBA wird an den Abgabe-Termin 24.4. erinnert. Wer wissen will, welche Fragen online zu beantworten sind, kann die von der IBO erstellte Textversion  aufrufen. Hier geht es direkt zur EBA Umfrage. 

Wir empfehlen allen Lärmgeplagten die Teilnahme an der Online-Umfrage.

MITGLIEDERVERSAMMLUNG 16.3.2023

Die satzungsgemäße ordentliche Mitgliederversammlung für das abgelaufene Jahr 2022 fand am 16.3.2023 um 20 Uhr im Hotel Köhnke in Metjendorf statt. Zur Tagesordnung.

Weiterhin vakant geblieben ist die Kassenführung. Für die geplante Wahl gab es leider keine Bewerbung. Wichtiger Beschluss der Mitgliederversammlung: Für 2023 wird auf eine Erhebung der Mitgliedsbeiträge verzichtet.

Oldenburg und die Bahn

Ein NWZ.Beitrag vom 7.7.2022 machte auf einen über OEins ausgestrahlten Film aufmerksam, den sich auch die Bürgerinitiativen angeschaut haben, ohne als Interviewpartner mitgewirkt zu haben. Immerhin hieß der Titel "Oldenburg und die Bahn - Historie . Gegenwart - Zukunft".. Nach der Ankündigung war zu erwarten, dass das Verhältnis zwischen der Stadt Oldenburg und der Bahn nach den Diskussionen und dem Streit um die Gleishalle und die Umfahrungsstrecke angemessen zur Sprache kommt. Unser erstes Fazit: Die Probleme in der jüngsten Vergangenheit, der Gegenwart und der Zukunft  sind nur teilweise angesprochen..

 

 

Alte Meldungen

IBO-MITGLIEDERVERSAMMLUNG

Die satzungsgemäße ordentliche Mitgliederversammlung für das abgelaufene Jahr 2021 fand am 14.6.2022 um 20 Uhr im CCH Europaplatz 4-6 in Oldenburg statt. .Da die vorgesehene Versammlung für das Jahr 2020 unter Rücksichtnahme auf die Covid19-Bestimmungen nicht stattfinden konnte, wurde diese nun mit der Jahresversammlung für das Jahr 2021 nachgeholt. Zur Tagesordnung.

Nach dem Ableben von Ingo Splittgerber führten die turnusmäßigen Vorstandswahlen zu Veränderungen bei den Vorsitzenden. Erster Vorsitzender ist der bisherige zweite Vorsitzende Uwe Dieckmann. Ulrich Schwarzer wurde zum 2. Vorsitzenden gewählt. Als Schriftführer wurde Renee Ledwoch wiedergewählt. Derzeit vakant ist die Kassenführung. Wir danken unserem Mitglied Ute Puls für ihre 6 Jahre lange gewissenhafte Arbeit. Wir hoffen, alsbald eine Nachfolge finden zu können.

INGO SPLITTGERBER IST VERSTORBEN

am 18.Februar 2022 nach längerer Krankheit m Alter von 81 Jahren. Der Tod unseres ersten Vorsitzenden erfüllt uns mit großer Trauer. Siehe hierzu die Notiz in der NWZ.

MANGELNDE ÖFFENTLICHE BETEILIGUNG

Die Klage der an der Bahn wohnenden Menschen nimmt zu. Kritisiert wird insbesondere, dass bei einigen Maßnahmen eine Abstimmung zwischen der Stadt und der DB Netz AG, nicht aber mit den Betroffenen erfolgt. Wir verweisen hierzu z. B. auf uns zugehende Beschwerden.

STADT OLDENBURG: KEINE NEUEN JURISTISCHEN SCHRITTE?

Nach der NWZ-Artikel vom 18.2.2021 S.12 Stadt will Rechtsstreit mit Bahn beenden plant die Stadt Oldenburg keine neuen juristischen Schritte. Es wird zitiert: „Nach eingehender rechtlicher Bewertung durch das von uns beauftragte Büro sowie das Rechtsamt bestehen für die Stadt als Kommune keine Ansatzpunkte für die Einlegung von außerordentlichen Rechtsbehelfen, das heißt eine Anhörungsrüge oder Verfassungsbeschwerde". Im Gegensatz dazu setzen private Kläger auf eine eine Verfassungsbeschwerde. Voran ging eine hier abrufbare Anhörungsrüge..

https://www.bverwg.de/de/pm/2020/60

Die Kläger Bundesvereinigung gegen Schienenlärm e.V. sowie Privatpersonen mit Unterstützung der Vereine IBO e.V. und LiVeDie sowie die Stadt Oldenburg Kläger machten Fehler im Verfahrensablauf, Defizite bei der Prognose des zukünftigen Zugverkehrs, unzumutbare Lärm- und Erschütterungsbelastungen in der Bau- und Betriebsphase sowie eine unzureichende Katastrophenprävention geltend. Zudem rügten sie eine ungenügende Prüfung einer alternativen Trassenführung (Umfahrung des Stadtgebietes von Oldenburg).

Das BVerwG hat planerhaltend alle Kritikpunkte der Kläger abgelehnt.

Infraschallübertragung

Ursache-Wirkung bei 140m Luftlinie

Anklicken: Zu hören sind nur die vibrierenden Stangen des Papageienkäfigs.
Bei Beginn und Ende der Infraschallübertragung hört es sich an der Wand so an wie bei Beginn und Ende des Laufs eines Wäschetrockners.


 

Unerträgliches Geramme

Ab 4:30 Uhr gestern und heute (19,8,) an der Eisenbahnüberführung Graben am BÜ Am Strehl (Quellgebiet der Ofenerdieker Bäke). Im Einsatz ist eine Explosionsramme.

https://olumzu.de/wp-content/uploads/2020/08/Ramme-Ofenerdiek.mp3

 

3 MONATE VERSPÄTET

Versteckt veröffentlicht unter Schallschutz und Baulärm ist nun ein Bericht zu finden, der seit 3 Monaten angemahnt wird. Er stammt vom 31.7.2020 und gibt lediglich ein Untersuchungsergebnis bis zum 1.5.2020 wieder.

BAUPHASE AB 4.8. BIS 5.9.2020

Die DB vermeldet den Beginn der Gründungsarbeiten für die Lärmschutzwände und Oberleitungsmasten sowie die Errichtung der Entwässerungsanlagen. Da mit festen Absperrungen gearbeitet werde, käme das Automatische Warnsystem (ATWS) nicht zum Einsatz.

NWZ-RICHTIGSTELLUNG

Heute (25.7.) wurden in der NWZ S. 15 die im am 21.7. erschienenen NWZ-Bericht zum Prozess vor dem BVerwG in Leipzig falsch bzw. schlecht recherchierten Meldungen aktualisiert..Der Termin ist der 30.September 2020..

Sonstiges

EUROGATE SCHWÄCHELT

Obwohl es auch die Arbeitsplätze in Wilhelmshaven betrifft, war es in der NWZ nicht zu lesen, wohl aber im Weserkurier. Ein Video ist beim NDR veröffentlicht.

EISENERZ NACH SALZGITTER?

Die Ideen, die Geschäftsfelder des Jade-Weser-Port zu erweitern, sind in diesen Tagen vermehrt worden. Neben dem Bau von Terminals für den Import von Wasserstoff (NWZ 30.6.2020) wird auch an eine innovative Eisenerz-Anlage (NWZ 25.6.2020) gedacht, die den in Wilhelmshaven produzierten Eisenschwamm per Bahn zu den Stahlwerken der Salzgitter AG transportieren soll.

BAUFIRMA BENÖTIGT MEHR ZEIT

Laut Pressemeldung der Stadt Oldenburg hat die Stadt dem Antrag eines ungenannten Subunternehmers der DB zur Verschiebung der Öffnungszeiten des Bahnübergangs Am Strehl für den Fuß- und Radverkehr und zur Verlängerung der Sperrung des Bahnübergangs Karuschenweg zugestimmt. Die Baufirma müsse die Aufbrucharbeiten nicht mehr – wie ursprünglich vorgesehen – mit einem Ausbauzug, sondern jetzt in konventioneller Weise mit Baggern in einzelnen Arbeitsfeldern vornehmen. Grund seien unerwartet hohe Festigkeiten im Unterbau. Das führe zu einem höheren Zeitaufwand und zu Verschiebungen der mit dem Bauzug geplanten Arbeiten.

DB-Bauarbeiten bis 2029?

Aus einem Bericht der NWZ vom 8.5.2020 geht hervor, dass die Baufelder auf dem EWE-Gelände erst "spätestens in neun Jahren freigemacht werden, wenn die Arbeiten an der Strecke nach Wilhelmshaven abgeschlossen sind."

Bahn braucht 8-10 Milliarden

berichtet die NWZ unter Berufung auf dpa. Grund sind offenbar die drastischen corona-bedingten Rückgänge im Personen- aber auch Güterverkehr, also den Betriebsunternehmen der DB AG. Die bereits angekündigten finanziellen Maßnahmen zur Modernisierung der Infrastruktur durch die Tochter DB Netz AG dürften nicht betroffen sein. Dennoch stellt sich die Frage, inwieweit angesichts sich ändernder Verkehrsprognosen Kosten und Nutzen bestimmter Infrastrukturprojekte und deren Dringlichkeit alternativ bewertet werden müssen.

Sperrung verlängert
Schuld des Fahrdienstleisters?

Weiterhin starke Nerven benötigen die Anlieger nach der vor Ostern ins Haus geflatterten Anliegerinformation des Mailwurfs.

Nach einer Pressemitteilung der Stadt Oldenburg musste die Sperrung des Bahnübergangs "Am Stadtrand" verlängert werden, weil nach Auskunft der DB "es im letzten Bauabschnitt bei den Pendelfahrten zu Beeinflussungen seitens des Fahrdienstleisters gekommen war".

Ruhe zu Ostern

"Anlieger setzen Osterruhe durch" meldet die NWZ unter Berufung auf einen ungenannten Sprecher der Bahn. Dann hätte die früh erhobene Forderung der IBO mit Hilfe der Kirchen zum Erfolg geführt.

KIRCHEN SCHREIBEN AN DAS EBA

Gemeinden bitten Bahn um Pause heißt es in der NWZ. Danach haben die ev.-luth- Kirchengemeinden Ofenerdiek und Oldenburg den Präsidenten des Eisenbahnbundesamtes, Gerald Hörster dringend gebeten, keine Bahnarbeiten in der Nächten der Stillen Tage der Karwoche durchzuführen.

WECHSEL IN NWZ-REDAKTION

Zum 1. April 2020 vermeldet die NWZ die Berufung eines neuen Chefs der Oldenburger Lokalredaktion.  Wir wünschen Markus Minten viel Erfolg und objektive Berichterstattung. .

HÖRT DIE SIGNALE!

31.3.2020 - Man musste den Eindruck haben, als blieben die lauten Rottenwarnsignaltöne in der NWZ oder deren Home-Offices ungehört. Zumindest der NDR hörte die Signale. Nun aber folgte auch ein Bericht in der NWZ, der sich allerdings nicht auf der Schilderung der unüberhörbaren Fakten beschränkte, sondern im sattsam bekannten, die Bevölkerung spaltenden Meinungsjournalismus per Kommentar des Verfassers endete. Lesen Sie auch den Inhalt zweier Mails an den Lokalredakteur unter Leserbriefe.

IM SCHMOLLWINKEL?

Ein erster Leserbrief zu den Vorwürfen gegen OB Krogmann im NWZ-Kommentar vom 29.2.2020 ist unter der Rubrik Leserbriefe zu lesen.

BAUMFÄLLUNG AM SONNTAG

Die Stadt Oldenburg hatte die Sperrung der Elsässer Straße wegen Baumfällarbeiten im Bereich der Bahnunterführung zwischen der Falklandstraße und der Jägerstraße von 6 bis 18 Uhr für den Durchgangsverkehr genehmigt. Siehe auch NWZ. Inwischen ist die Maßnahme vollzogen.

„BÜRGERFEST“ IM AMMERLAND

Zum Bürgerfest anlässlich des „ersten Spatenstichs“ ist den Betroffenen nicht zum Feiern zumute. Hier geht es zu einem Leserbrief und zum IBO eV Presseecho, welches die NWZ lediglich in Ausschnitten wiedergibt (siehe Synopse zum Presseecho).. Inzwischen häufen sich die Absagen. Die Linken, die SPD sowie OB Krogmann haben sich hierzu geäußert.

MITGLIEDERVERSAMMLUNG / IBO-ABEND

Der für Di, 11.02.2020 geplante IBO-Abend im CCH musste leider abgesagt werden. Ein Ersatz-Termin im Februar war organisatorisch nicht mehr machbar, so dass wir uns zum nächsten IBO-Abend am Di, 10.März 2020 treffen. Dann findet ab 19.00 Uhr im CCH die Jahres-Mitgliederversammlung statt und ab ca. 20.00 Uhr der öffentliche IBO-Abend.

Genehmigungsbeschleunigung

Nach dem Koalitionsvertrag will man Möglichkeiten prüfen, um bundesgesetzlich geregelte Genehmigungsverfahren zu verkürzen und zu beschleunigen, wenn möglich, inhaltlich zu reduzieren und verfahrens- und kompetenzmäßig zu konzentrieren. Näheres zum Gesetzentwurf im Beitrag der BVS.

Der Rat ist für eine klage

Am 30.0.2019 beschloss der Rat der Stadt Oldenburg die Klage gegen den Beschluss des EBA zum Ausbau der Bahnbestandsstrecke mitten durch Oldenburg. OEins berichtete (externer Link).

PFA1: Beschluss ist Online

Auf der Webseite der Stadt Oldenburg wurde es am 4.7.2019 angekündigt, dass das EBA den Erlass des Planfeststellungsbeschlusses "in den nächsten Tagen" plane. Der Beschluss ist jetzt online.

DB-Ausschreibung PFA1

In ihrem Bieterportal hat die DB die geotechnische Bauüberwachung ausgeschrieben ohne Vorbehalt oder Hinweis auf den noch ausstehenden Planfeststellungsbeschluss. Man beachte den Zeitraum für den Auftrag: 1.10.2019 bis zum 29.2.2024.

Informationsfreiheitssatzung

Hier ist die in der Ratssitzung vom 25.3.2019 verabschiedete Informationsfreiheitssatzung zu lesen. Sie ist zusätzlich zu den Einwohnerfragen in Rats- und Ausschussitzungen und dem Ratsinformationssystem eine weitere Dimension, um mehr Transparenz über das Handeln der Verwaltung zu bekommen. Allerdings werden für Amtshandlungen aufgrund § 14 der Satzung Kosten erhoben. Anträge der Grünen auf Kostenfreiheit und der Linken/Piraten auf Kostendeckelung wurden vom Rat abgelehnt.

Umsiedlung der Rohrdommel

Immer noch kein Ende eines damaligen Irrsinns der Woche? Der Jade-Weser-Port zieht an die Hunte nach Elsfleth. Zumindest steht dort seit 1. Januar die Halbinsel Elsflether Sand im Besitz der JWP-Marketing-Gesellschaft. Nun, es geht nach der NWZ um ein Ausweichquartier für die Rohrdommel , die bisher  am „Voslapper Groden Süd“ residiert. JWPM-Geschäftsführer Andreas Bullwinkel wurde uns bekannt durch ein markiges NWZ-Interview (siehe hier die Links dazu). Nun kündigte er bei einem Pressegespräch in Brake an, dass wegen der Hafenerweiterung eine Ausgleichsfläche gefunden sei..Anm.: Was mit der eigens für die Rohrdommel errichteten Schallschutzwand (siehe Bild oben rechts) nach erfolgreicher Umsiedlung nach Elsfleth passiert, geht aus dem Bericht nicht hervor. Extra 3 berichtete damals. Siehe auch „Irrsinn um die Rohrdommel vom Jade-Weser-Port“

DB NETZ AG versprüht Glyphosat

Die DB Netz AG ist Deutschlands größter Verbraucher von Glyphosat. Hier geht es zum Artikel der WirtschaftsWoche und hier zu YouTube

PlanungsBESCHLeunigung

In einer öffentlichen Anhörung des Verkehrsausschusses am 15.10. in Berlin war auch Dr. Armin Frühauf als Sachverständiger vertreten. Er ist 1. Vorsitzender der Bundesvereinigung gegen Schienenlärm e.V. und Vorsitzender der Bürgerinitiative LiVe Lärmschutz im Verkehr. Hier geht es zum Bericht und zum Video.

Thomas Watermann verstorben

Eine traurige Nachricht: Der Rechtsanwalt, der u. a. die Interessen der Bürgerinitiativen vor dem Bundesverwaltungsgericht erfolgreich vertreten hat, ist am 20.8.2018 verstorben. Seinem Wirken, seiner Zuverlässigkeit und Gewissenhaftigkeit haben wir viel zu verdanken.

Gefahrgut über Brücke

Ein lauter und weit zu hörender Knall am 12.7. um 14:54 schreckte uns auf. Was nicht im NWZ-Bericht zu lesen war: 8 Minuten später donnerte ein Zug mit den obigen Tankkesselwaggons auf der nicht gesperrten Strecke über die Brücke. Siehe auch Presseecho der IBO

Beginn der PFA1-Arbeiten

Die DB Netze AG beginnt mit Arbeiten, die Bestandteil des noch nicht festgestellten Planfeststellungsverfahrens PFA 1 sind. Die Wirkungen des bei den Arbeiten entstehenden Infraschalls sind unter diesem Link anzuhören und anzusehen..

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