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Die Bahn ist geladen

Geladen und empört sind eher die an der Bahn wohnenden Menschen, die seit Beginn der Bauarbeiten unter den Tricksereien der Bahn leiden. Weder die Auflagen des Planfeststellungsbeschlusses des Eisenbahnbundesamtes (EBA) werden beachtet noch wird die Öffentlichkeit zuverlässig informiert. Die Bahn geht sogar soweit, Maßnahmen durchzuführen, die nicht durch einen Planfeststellungsbeschluss gedeckt sind.  Selbst der Stadt […]

Zum Tag gegen den Lärm

„Schluss mit unrealistischer Analyse und Bewertung von Schienenlärm“. Unter diesem Motto hat die Bundesvereinigung gegen Schienenlärm e.V. eine Pressemitteilung (externer Link) zum am 28.April 2021 stattfindenden internationalen Tag gegen den Lärm herausgegeben. „Karlsruhe muss entscheiden“. Die BVS verweist in der PM auf ihre eingelegte Verfassungsbeschwerde, die u.a. die Verletzung des Grundrechts auf körperliche Unversehrtheit aller betroffenen Bahnanlieger rügt.

Zum Schutz unserer Bäume

Die Abholzung von Bäumen berührt stets das Interesse in der Öffentlichkeit. So war auch die IBO im Jahr 2017 der Meinung, den Schutz der an der Bahnstrecke nach Wilhelmshaven vorhandenen Bäume in den städtischen Ausschüssen anzusprechen. Im Ausschuss für Stadtgrün, Umwelt und Klima betreffen immerhin mehr als ein Drittel der städtischen Vorlagen das Thema „Baumfällungen“. […]

Stunde der Entscheidung im Rat

Die Urteilsbegründung des BVerwG war Gegenstand der Erörterung im letzten Bahnausschuss. Die NWZ berichtete am 27.2. darüber auf S.10 „Gerichtsurteil stößt bei Politik auf Enttäuschung“ und auf S.17 „Stadt kommt ohne Zuzahlung davon“  „Steuergeld ist Steuergeld“. Nun ist am 17.3. in der NWZ auf S.16 die Tagesordnung der am Montag, 22.03.2021, 18:00 Uhr, stattfindenden Ratssitzung bekannt […]

Osterarbeiten 2020 werden nachgeholt

Dass ausgerechnet kurz vor Ostern 2021 der Bahn einfällt, die im letzten Jahr an Karfreitag und Ostersonntag auf Bitten der Anlieger und der Kirchen verschobenen Arbeiten nachzuholen, sorgt für Unverständnis. Die NWZ hatte seinerzeit unter „Anlieger in Oldenburg setzen Osterruhe durch“ berichtet. Der Projektleiter hatte den Kirchen mitgeteilt, „die Arbeiten an Karfreitag, 10.04.2020 und Ostersonntag 12.04.2020 auszusetzen“ […]

Zur nachgelieferten Begründung

Das Urteil war am 15.10.2020 gesprochen, aber dazu musste noch die schriftliche Begründung geliefert werden. Diese ist seit gestern in unseren Händen. Die nächsten Wochen werden wir die Begründung analysieren und über mögliche weitere Schritte beraten. Sie können die Begründung hier in anonymisierter Form nachlesen bzw. herunterladen. Zusätzlich haben wir den Text in eine für Bemerkungen geeignete synoptische […]

„Umzu“ bleibt aktuell

Ein enttäuschendes Jahr für alle, die von den Plänen der Bahn und der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichtes betroffen sind. Die DB Netz AG darf die mitten durch die Oldenburger Innenstadt verlaufende Bahnstrecke Wilhelmshaven-Oldenburg (PFA 1) ertüchtigen. Zwar ist die schriftliche Begründung des Urteils vom 15.10.2020 längst überfällig, aber offenbar braucht es einige Monate, um die Begründung […]

Eltern haften für ihre Kinder

Dieses Baustellenschild wurde in diesen Tagen am Friedhofsweg 62 am Zaun aufgehängt. Wer auch immer es aufgehängt hat, ist wohl der Meinung, dass es sich um eine Baustelle handelt. Immerhin hatte der neue Investor vor, nach dem Abholzen des Wäldchens und Beseitigung des auch von Molchen bewohnten Teiches eine Wohnbebauung vorzunehmen. Anhand der Werbeschilder am […]

Baustelleneinrichtungsfläche stillgelegt

Wir haben gerade die Information bekommen, dass die Stadt Oldenburg heute (14.10.) die – im Planfeststellungsbeschluss des Eisenbahnbundesamtes nicht vorgesehene –  Baustelleneinrichtungsfläche am Friedhofsweg 62 hat stilllegen lassen, bis alle bauordnungsrechtlichen Unterlagen vorliegen. Welche Sanktionen die behördlichen Stellen verhängen gegen die verantwortlichen Stellen, die seit 3 Wochen die Anwohner vor allem nachts belästigt haben, werden […]